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Inhalt
Dokumentenart
Aktualisierung des Österreichischen
Publikationsservers
Formulierung der Suche
nach österreichischen Patentdokumenten
Format der europäischen
Patentdokumente
WIPO Standards
Dokumentenart
Alle österreichischen Patentdokumente, die das ÖPA veröffentlicht, werden
in Zukunft auf dem Publikationsserver zur Verfügung gestellt.
| Österreichische Patentanmeldungen: | A1, A2, A4 |
| nachträglich veröffentlichte Recherchenberichte: | A3, A5 |
| Korrigierte Patentanmeldungen: | A8, A9 (nach WIPO Standard ST 50) |
| Österreichische Patentschriften: | B (veröffentlicht nach altem PatG bis 1.7.2005),
B1 (veröffentlicht nach PatG ab 1.7.2005) |
| Geänderte Patentschriften: | B2 |
| Korrigierte Patentschriften: | B8, B9 (nach WIPO Standard ST 50) |
| Österreichische Gebrauchsmusterschriften: | U1, U2 |
| nachträglich veröffentlichte Recherchenberichte: | U3 |
| Korrigierte Gebrauchsmusterschriften: | U8, U9 (nach WIPO Standard ST 50) |
Weitere Informationen über die unterschiedlichen Dokumentenarten und deren
korrigierte Fassungen finden Sie unter folgendem Link:
Korrekturen von Patentschriften.
Aktualisierung
des
Österreichischen Publikationsservers
Der Österreichische Publikationsserver wird monatlich (immer am 15. des
jeweiligen Monats) aktualisiert.
Die Suche nach österreichischen Patentdokumenten
Der Österreichische Publikationsserver gestattet die Suche in
verschiedenen Feldern. Folgende Suchsyntax ist anzuwenden:
Veröffentlichungsnummer:
Länderkürzel + Nummer
Es ist gleich, ob Sie ein Leerzeichen zwischen Länderkürzel und Nummer eingeben
oder nicht (z.B.: 'AT500001' oder 'AT 500001'). Das Länderkürzel und die
führende Null können Sie ebenfalls weglassen (z.B.: '0500001' oder '500001').
Anmeldenummer:
Länderkürzel + Nummer
Die Anmeldenummer muss in der Form JJJJNNNNN (Jahr: 4 Stellen, Nummer: 5
Stellen) eingegeben werden.
Zum Beispiel: Um die Anmeldung A 1137/2003 zu finden, geben
Sie bitte AT 200301137 ein.
Es ist gleich, ob Sie ein Leerzeichen zwischen Länderkürzel und Nummer eingeben
oder nicht (z.B.: 'AT200101963' oder 'AT 200101693).
Klassifikationssymbol
(IPC):
Die Suche nach Klassifikationssymbol ist nur in Sektion+Hauptklasse+Subklasse
möglich. Dementsprechend sind die einzugebenden Suchwerte vierstellig (A61K,
D01B...).
Veröffentlichungsdatum:
Legen Sie mit Hilfe der Auswahlliste fest, ob Sie nach einem bestimmten
Veröffentlichungsdatum (während) suchen wollen oder nach einem Datumsbereich
(zwischen). Danach wählen Sie Jahr und Woche aus.
Dokumentenart:
Um eine Dokumentenart für die Suche zu markieren, klicken Sie das entsprechende
Kästchen an.
Format
der
österreichischen Patentdokumente
Der Österreichische Publikationsserver enthält Patentdokumente in SGML
(WIPO Standard ST 32) und PDF.
WIPO
Standards
Weitere Informationen über WIPO Standards finden Sie auf der WIPO-Webseite:
http://www.wipo.int/standards/en/part_03_standards.html.